E-Scooter abschaffen: Erste Stadt greift durch

Seit E-Scooter in Städten als Fortbewegungsmittel zur Miete eingeführt wurden, gibt es immer wieder Diskussionen darüber, ob sie nicht mehr Gefahr und Hindernis sind als Hilfsmittel. Nun greift die erste Stadt durch und schafft die E-Mietroller wieder ab.

Viele wünschen sich ein E-Scooter-Verbot

Egal ob Berlin, Bremen oder Frankfurt – immer wieder macht die Diskussion um E-Scooter Schlagzeilen. So liest man auf tagesschau.de: "Man sollte sie abschaffen". Einer Umfrage von Radio Bremen mit 4054 Teilnehmenden zufolge möchten 70 Prozent nicht mit E-Scootern fahren und lehnen sie ab. In Berlin würde die schwarz-rote Koalition gerne die Zahl von Scootern und Anbietern durch Ausschreibungen reduzieren und in Frankfurt hat die Stadtverwaltung die Zahl der erlaubten E-Scooter bereits von 18.000 auf 12.000 eingedampft. Auch interessant: Unsere Produkttipps auf Amazon

Fahrverbot für E-Autos in der Schweiz geplant (Video):

Volksabstimmung verbannt E-Scooter

Paris ist da schon weiter. Eine Volksabstimmung im April 2023 hat dafür gesorgt, dass der E-Scooter-Verleih in der französischen Hauptstadt nun verboten wurde. 89 Prozent stimmten gegen die Roller, elf Prozent wollten, dass die Scooter in der Stadt bleiben. Die Konsequenz: Seit 1. September 2023 gibt es in Paris keine mietbaren E-Scooter mehr. "Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie", kommentierte Anne Hidalgo, die Bürgermeisterin von Paris und selbst E-Scooter-Gegnerin. Doch die Wahlbeteiligung bei der Volksabstimmung über die E-Scooter war sehr gering. Nur 7,46 Prozent der rund 1,3 Mio. wahlberechtigten Bürger:innen der Großstadt haben ihre Stimme abgegeben, das sind fast 100.000 Menschen. Private E-Scooter und andere Elektrokleinstfahrzeuge sind vom neuen Verbot nicht betroffen.

In Deutschland wäre ein lokales Verbot in einzelnen Städten aus rechtlichen Gründen nicht möglich, denn es gilt eine bundesweite Verordnung. Zudem wäre eine Wahlbeteiligung von unter zehn Prozent zu gering für einen Bürgerentscheid, erklärt der Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) im Stadtparlament Frankfurt. Hierzulande bemühen sich die Städte verstärkt um eine Regulierung.